AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)

HEMÜ Werkzeuge GmbH
(Fassung vom April 2002)

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschlusszwischen dem Kunden und HEMÜ Werkzeuge GmbH beim Katalogversandhandel gelten stets dieseAllgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlussesgültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen von HEMÜ Werkzeuge GmbH für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellungzum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich beiden jeweils angebotenen Services.

1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
3. Gesetzliche Regelung.

2. Teilnehmer
HEMÜ Werkzeuge GmbH schließt Verträge mit Kunden ab, diea) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendethaben sowie mit juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland,einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt).Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich HEMÜ Werkzeuge GmbH angenommen wurde, ist HEMÜ Werkzeuge GmbH binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

3. Vertragsgegenstand

HEMÜ Werkzeuge GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungennach Angebotsannahme. Sollte HEMÜ Werkzeuge GmbH nachträglich erkennen, dass sich bei HEMÜ Werkzeuge GmbH ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird HEMÜ Werkzeuge GmbH den Kunden hiervon umgehendinformieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen.Andernfalls ist HEMÜ Werkzeuge GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Vertragsabschluss/Widerrufsrecht

4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch HEMÜ Werkzeuge GmbH zustande.Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Überden Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von HEMÜ Werkzeuge GmbH durch eine Bestätigungunterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw.durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird HEMÜ Werkzeuge GmbH jedoch den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.

4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens HEMÜ Werkzeuge GmbH zunächst ein schwebend wirksames Verrtragsverhältniszustande. Deshalb kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur FREI aufgegeben wird. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten von HEMÜ Werkzeuge GmbH, es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware bis zu EURO 40.- beträgt. Im letzteren Fall sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware geliefert bekommen. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangenan HEMÜ Werkzeuge GmbH ab Eingang der Ware sendet. Alternativ hat der Kunde das Recht,innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an HEMÜ Werkzeuge GmbH FFREI zu senden.Auch in diesem Fall ist der Kunde zur Rücksendung und gegebenenfalls zur Tragung der Versandkosten wie vorstehend in Absätzen 1 und 2 dieser Ziffer beschrieben, verpflichtet.Brief/Paket:HEMÜ Werkzeuge GmbH, Lagerhausstr. 5, 63589 Linsengericht, Tel.: (0 60 51) 97 01 70
Wenn die 14 Tage Frist verstrichen ist, ist immer RÜCKSPRACHE mit HEMÜ Werkzeuge GmbH zu führen.
UNFREIE Sendungen werden generell nicht angenommen!
In berechtigtem Fall wird das Standartporto rückvergütet!

4.3 Soll der Kaufpreis durch oder über HEMÜ Werkzeuge GmbH finanziert werden, so ist der Kunde bei rechtzeitiger Ausübung des Widerrufsrechts auch nicht an seine auf Abschluss des Kreditvertrages gerichtete Willenserklärung gebunden.

4.4 Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Services von HEMÜ Werkzeuge GmbH,in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird, wie z.B.für folgende Warengruppen:Meterware; Verbrauchsmaterial; Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

4.5 Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen bei HEMÜ Werkzeuge GmbH auf, ist ein Widerrufsrecht ebenfalls ausgeschlossen, da diese Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind: Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten konfiguriert werden, wie z.B. vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden; Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, Hygieneartikel oder ähnliche Artikel,soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde; Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc.;

4.6 HEMÜWerkzeuge GmbH behält sich bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware vor,Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen, soweitdie Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführenist. Der Kunde kann diese Ersatzansprüche vermeiden, wenn er die Ware nur in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Benutzung nimmt.

5. Verfügbarkeitsvorbehalt:

Sollte HEMÜ Werkzeuge GmbH nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei HEMÜ Werkzeuge GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründennicht geliefert werden kann, kann HEMÜ Werkzeuge GmbH entweder eine in Qualität und Preisgleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird HEMÜ Werkzeuge GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch HEMÜ Werkzeuge GmbH oder den Kunden erstatten.

HEMÜ Werkzeuge GmbH

Lagerhausstraße 5
D-63589 Linsengericht-Altenhaßlau
Telefon: + 49 6051 / 97017-0
Telefax: + 49 6051 / 97017-27
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hemue@hemue.de